Erfindungen als technische Entwicklungen können zur Erreichung eines Wettbewerbs– oder Marktvorteils zum Schutz vor Nachahmung durch eine Patentanmeldung geschützt werden. Da der Patentschutz nur im jeweiligen Anmeldegebiet (also Staat) gilt, fallen bei...
Im Jahr 2018 trat das sogenannte Betriebsrentenverstärkungsgesetz (BRSG) schrittweise in Kraft. Seit 2019 haben Arbeitnehmer gem. §1 a BetrAVG einen Anspruch darauf, dass von Ihrem künftigen Arbeitsentgelt zumindest ein Teil durch Entgeltumwandlung in die...
Aufgrund der Haftungsbeschränkung ist die GmbH für viele Unternehmensgründer eine attraktive Rechtsform. Demnach muss der Gründer nicht mit seinem Privatvermögen haften, sondern beschränkt sich generell mit der Haftung auf das Vermögen der Gesellschaft (§ 13...
Mit der Reform zur Maklerprovision sollen die Maklerkosten zwischen dem Verkäufer und Käufer gerecht verteilt werden. Dadurch soll eine einheitliche Preisgestaltung deutschlandweit garantiert werden. Das neue Gesetz über die Verteilung der Maklerkosten bei...
Definition: Gleichwertigkeit von Leistung und Gegenleistung Laut dem Äquivalenzprinzip soll zwischen zwei bestimmten Bezugsobjekten, hier Leistung und Gegenleistung, eine Gleichwertigkeit erfolgen. Unwirksam sind Regelungen, die gegen das für schuldrechtlich...
